Pressemitteilung Nr. 21/2010 vom 15.07.2010
Manfred Winterscheidt ist am 25.6.2010 zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt worden. Er übernimmt den Vorsitz des neu eingerichteten 4. Kartellsenats.
Aufgrund der in den letzten Jahren stark zunehmenden Bedeutung kartell- und vergaberechtlicher Verfahren bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf, insbesondere von Kartellbußgeldverfahren, sind damit in den letzten sechs Jahren neben einem Vergabesenat nun drei weitere Kartellsenate eingerichtet worden. Bis zum Jahr 2004 bestand bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf lediglich ein Senat, der für Kartell- und Vergabesachen zuständig war. Im Jahr 2004 ist ein zweiter, 2006 dann ein dritter und nun ein vierter Kartellsenat geschaffen worden.
Der 50-jährige Manfred Winterscheidt verfügt über eine langjährige Erfahrung im Kartell- und Vergaberecht sowie im gewerblichen Rechtschutz. Nach seinem Wechsel vom Landgericht Mönchengladbach zum Oberlandesgericht Düsseldorf im Juni 1999 arbeitete er im Kartell- und Vergabesenat sowie im 20. Zivilsenat, der u.a. für Streitigkeiten aus dem Urheberrecht, aus Geschmackmusterrechten, aus dem Kennzeichenrecht einschließlich des Warenzeichen- und Markenrechts, aus dem Namensrecht, aus dem unlauteren Wettbewerb sowie aus Verträgen über Patenterechte zuständig ist. Ferner war er ab dem Jahre 2006 im neu gegründeten 3. Kartellsenat, zuständig für Streitigkeiten nach dem Energiewirtschaftsgesetz, sowie im Senat für aktienrechtliche Spruchstellenverfahren eingesetzt. Nach dem „Zementkartell“-Bußgeldverfahren 2008/2009 leitet er zur Zeit das sogenannte „Flüssiggas-Kartell“-Bußgeldverfahren (vgl. die Pressemitteilung Nr. 18/2010 vom 4.6.2010). Manfred Winterscheidt ist verheiratet und hat eine Tochter.
Dr. Ulrich Egger
Pressedezernent
Oberlandesgericht Düsseldorf
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