InhaltProzessbeginn gegen mutmaßliches DHKP-C-Mitglied03.11.2010 Pressemitteilung Nr. 36/2010
Die Hauptverhandlung gegen ein mutmaßliches DHKP-C-Mitglied vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf beginnt am 04.11.2010. Die Bundesanwaltschaft hat im Juni 2010 den 36-jährigen Sinan B. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, versuchter schwerer Brandstiftung und Verabredung zum Totschlag angeklagt. Der Angeklagte soll sich als Aktivist der türkischen DHKP-C (Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi - Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front) im Frühjahr 1995 an zwei gescheiterten Brandanschlägen auf türkische Banken in Duisburg und Köln beteiligt haben. Von August 1997 bis Februar 1998 soll er ferner als Führungsmitglied des DHKP-C Gebiets Duisburg u. a. „Spendengelder“ eingetrieben haben. Den Tatvorwurf, von dem die Bundesanwaltschaft ausgeht, hat sie in einer Pressemitteilung näher erläutert (www.generalbundesanwalt.de, Pressemitteilung Nr. 12/2010 vom 24.06.2010). Der 5. Strafsenat hat das Hauptverfahren eröffnet. Die Vorsitzende Richterin Barbara Havliza hat die folgenden 13 Hauptverhandlungstermine bestimmt: • Donnerstag, 04.11.2010 Die Hauptverhandlungstermine finden im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Kapellweg 36, 40221 Düsseldorf, statt und beginnen um 9.30 Uhr. Ob alle Termine durchgeführt werden, richtet sich nach dem Prozessverlauf. Terminänderungen sind daher jederzeit möglich. Düsseldorf, 03.11.2010 Dr. Ulrich Egger |
Zusätzliche Informationen |
© Oberlandesgericht Düsseldorf, 2012